Was ist Litispendenz?
Der Grundsatz der Litispendenz soll widersprüchliche Entscheidungen und doppelte Verfahren vermeiden. Wenn bereits ein Verfahren im Ausland anhängig ist und ein Schweizer Gericht für dieselbe rechtliche Frage angerufen wird, setzt es das Verfahren aus, bis die ausländische Entscheidung gefällt wurde und in der Schweiz anerkannt werden kann. Diese Regel sorgt für Kohärenz zwischen den internationalen gerichtlichen Entscheidungen.
Wird das Verfahren jedoch in der Schweiz vor dem ausländischen Verfahren eingeleitet, führt das Schweizer Gericht seine Untersuchung bis zum Urteil weiter. Wird eine Entscheidung im Ausland erlassen, bevor das Schweizer Gericht sein Urteil spricht, kann diese Entscheidung in der Schweiz nicht anerkannt werden.
Die Identität des Streitgegenstands
Die Frage, ob zwei Klagen denselben «Gegenstand» betreffen, ist entscheidend, um festzustellen, ob der Grundsatz der Litispendenz Anwendung findet. Gemäss dem Bundesgericht ist der Streitgegenstand identisch, wenn die Klage im neuen Verfahren eine Version der bereits entschiedenen Klage darstellt, auch wenn sie deren Gegenteil ist, oder wenn sie lediglich präjudiziell ist. Das bedeutet, dass eine Klage, die sich auf bereits behandelte Tatsachen oder rechtliche Gründe stützt, als denselben Streitgegenstand hat wie das ursprüngliche Verfahren.
Änderung von Scheidungsurteilen
Ein häufiges Beispiel für die Anwendung der Litispendenz betrifft die Änderung von Unterhaltsbeiträgen nach einer Scheidung. Obwohl die Tatsachen, die zu einer Änderung der Unterhaltsbeiträge für den Ex-Ehepartner und für die Kinder führen, ähnlich sein können, sind diese Klagen rechtlich unterschiedlich. Die Änderung der Unterhaltsbeiträge für den Ex-Ehepartner beruht auf der Ehe, während die Änderung der Beiträge für die Kinder auf der Elternschaft basiert.
Auch wenn es sich um ähnliche Tatsachen handelt, sind diese Forderungen rechtlich nicht identisch. Daher gibt es keine Identität des Streitgegenstands zwischen einer Klage zur Änderung der Unterhaltsbeiträge für den Ex-Ehepartner und einer für die Kinder. Nach schweizerischem Recht können diese Forderungen sogar unabhängig voneinander gestellt werden.
Fazit
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Grundsatz der Litispendenz im Schweizer Recht dazu dient, Konflikte zwischen Entscheidungen zu vermeiden und die Anerkennung ausländischer Urteile zu fördern. Es ist entscheidend, dass die Gerichte die Identität des Streitgegenstands respektieren, die auf den rechtlichen Gründen und den in jedem Verfahren vorgetragenen Tatsachen basiert. Die Unterscheidung zwischen Unterhaltsforderungen für den Ex-Ehepartner und für die Kinder bei der Scheidung ist ein typisches Beispiel, das die Nuance zwischen rechtlich unterschiedlichen, aber faktisch gemeinsamen Forderungen veranschaulicht.
