Der Ausgangspunkt der Unterhaltspflicht
Laut Artikel 126 Absatz 1 ZGB bestimmt das Gericht den Zeitpunkt, ab dem der Unterhalt zu zahlen ist. Im Allgemeinen fällt dieser Zeitpunkt mit dem Inkrafttreten des Scheidungsurteils zusammen. Das Gericht hat jedoch die Möglichkeit, dieses Datum vorzuverlegen. So kann es den dies a quo auf das Datum des Inkrafttretens der teilweise rechtskräftigen Entscheidung über die Scheidung festlegen, wenn das Prinzip der Scheidung festgestellt ist, selbst wenn bereits vorläufige Maßnahmen angeordnet wurden. Wenn diese Maßnahmen jedoch während des Scheidungsverfahrens angewandt wurden, darf das Gericht den Beginn der Unterhaltspflicht nicht vor das Inkrafttreten der teilweisen rechtskräftigen Entscheidung über die Scheidung festlegen.
Die Vorstellung des hypothetischen Einkommens
Artikel 125 ZGB sieht auch die Möglichkeit vor, einem Ehepartner, der seine Arbeitsfähigkeit nicht voll ausschöpft, ein hypothetisches Einkommen zuzurechnen. Dieses Einkommen kann berücksichtigt werden, wenn seine Erzielung vernünftigerweise gefordert werden kann und tatsächlich realisierbar ist. Dieses Prinzip ist Teil des Grundsatzes der wirtschaftlichen Unabhängigkeit, der darauf abzielt, sicherzustellen, dass jeder der Ehepartner in der Lage ist, seine Bedürfnisse selbstständig zu decken, selbst nach der Scheidung.
Die Übergangszeit des Unterhalts
Der Zeitraum, in dem der Unterhalt gewährt wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Wiederaufnahme oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit, die finanzielle Spielräume der Parteien sowie die spezifischen Umstände des Einzelfalls. Dies bedeutet, dass das Gericht die Situation jedes Ehepartners sorgfältig bewerten muss, um die angemessene Dauer der Unterhaltspflicht zu bestimmen.
Die Festlegung des Unterhaltsbetrags
Damit ein Unterhalt nach der Scheidung fällig wird, muss einer der Ehepartner nicht in der Lage sein, seine Bedürfnisse selbstständig zu decken. Artikel 125 ZGB stellt klar, dass die Unterhaltspflicht davon abhängt, ob die andere Partei in der Lage ist, finanzielle Unterstützung zu leisten. Daher muss die wirtschaftliche Situation beider Partner geprüft werden, um eine gerechte Verteilung der Ressourcen nach der Scheidung zu gewährleisten.
Der lebensprägende Charakter der Ehe
Ein zentrales Element bei der Bestimmung des Unterhaltsbetrags ist der lebensprägende Charakter der Ehe. Dies bedeutet, dass die Ehe einen erheblichen Einfluss auf die finanzielle Situation eines der Ehepartner hatte. Beispielsweise kann es gerechtfertigt sein, eine höhere Unterhaltszahlung zu leisten, wenn ein Ehepartner seine Karriere aufgegeben hat, um sich um den Haushalt und die Kinder zu kümmern. In Fällen von Ehen mit einem solchen Charakter muss der letzte gemeinsame Lebensstandard aufrechterhalten werden, es sei denn, die Mittel sind unzureichend.
Die Dauer des Unterhalts
Die Dauer der Unterhaltspflicht ist ebenfalls ein heikles Thema. Selbst im Rahmen einer lebensprägenden Ehe gibt es kein Recht auf lebenslange finanzielle Gleichheit. Die Dauer der ehelichen Gemeinschaft ist oft ein entscheidendes Kriterium: Eine kürzere Ehe kann eine kürzere Unterhaltspflicht nach sich ziehen, während eine lange Ehe eine längere finanzielle Unterstützung rechtfertigen könnte. Auch andere Faktoren sind zu berücksichtigen, wie das Alter der unterhaltsberechtigten Partei, ihr Gesundheitszustand und die Aufteilung der Aufgaben während der Ehe.
TF 5A_801/2022
